6. Sitzung des Kreisausschusses
Veranstaltungsdetails
- 25. Sep 2025, 17:00
- Bad Belzig, Landkreis Potsdam-Mittelmark, Sitzungssaal, Niemöllerstr. 1, 14806 Bad Belzig
Tagesordnung (Öffentlicher Teil)
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
3. Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht zum nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
5. Mitteilungen und Anfragen
6. Anträge
6.1 Kreistag Potsdam-Mittelmark fordert vom Land mehr Mittel für Lehrkräfte
6.2 Ergänzung der E-Gouverment-Strategie des Landkreises Potsdam-Mittelmark
um abrechenbare Verantwortlichkeiten und Terminsetzungen
6.3 Wiedereinrichtung einer Arbeitsgruppe "Wasser"
6.4 Durchführung Fachgespräch "Hitzeschutzplanung für den LK PM"
6.5 Förderung und Schutz der niederdeutschen Sprache im Landkreis Potsdam-Mittelmark
6.6 Erhalt der Bushaltestelle und Bau einer Buswendemöglichkeit im Gemeindeteil Lüdendorf
6.7 Ein starkes ÖPNV-Angebot in Potsdam-Mittelmark auch in Zukunft sichern
7 Beschlussvorlagen
7.1 Richtlinie zur Verwendung von Fraktionszuwendungen
7.2 Der Kreistag beschließt die anliegende 8. Änderungssatzung der "Satzung über Aufwandsentschädigungen für die Kreistagsabgeordneten, die ehrenamtlichen Mitglieder der Ausschüsse und für Bedienstete der Kreisverwaltung sowie über Zuwendungen für Fraktionen (Entschädigungs- und Fraktionszuwendungssatzung)".
7.3 Terminplan für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse für das Kalenderjahr 2026
7.4 Überplanmäßiger Aufwand für die Schülerbeförderung im Haushaltsjahr 2025
7.5 Kreisentwicklungsbudget - Richtlinienanpassung
7.6 Erste Satzung zur Änderung der "Satzung des Landkreises Potsdam-Mittelmark über den Kostenersatz für Leistungen nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz" (1. ÄndSKostBKS)
7.7 Glasfaserausbau im Rahmen der Gigabit-Richtlinie 2.0 - Förderantrag auf Beratungsleistungen
7.8 Berufung einer stellvertretenden Kreiswahlleiterin für den Landkreis Potsdam-Mittelmark
7.9 Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für Personenverkehrsdienste an das kommunale Verkehrsunternehmen regiobus Potsdam Mittelmark
7.10 5. Änderungssatzung der Nutzungsentgeltsatzung gemäß § 11 Landesaufnahmegesetz
7.11 Wiedereinführung der Trichinen-Untersuchungsgebühr von Wildschweinproben, die durch private Jäger eingereicht werden
7.12 Auftragserweiterung zur Durchführung des Rettungsdienstes Los 3
7.13 Kinder-, Jugend- und Familienförderplan 2026
8 Informationsvorlagen
8.1 Bestellung von zwei stellvertretenden Kreisbrandmeistern des Landkreises Potsdam-Mittelmark
8.2 Aktualisierung der Angemessenheitsrichtwerte zu den Bedarfen für Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII
8.3 Übersicht der im Rahmen der Klimaschutzrichtlinie PM geförderten Maßnahmen 2020-2024
8.4 Entwicklung der Wasserstände in den Grundwasserleiterkomplexen und Oberflächengewässern und Förderung von Instandsetzungsarbeiten an Stauanlagen in Gewässern II. Ordnung
8.5 Auswertung der Online-Umfrage im Beteiligungsprozess zur Weiterentwicklung des Leitbildes
8.6 Kosten-Leistungsrechnung im bodengebundenen Rettungsdienst; hier: Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Verfahrensabsprache zur Übergangsfinanzierung im Rettungsdienst
8.7 Information über die Vergabe von Aufträgen
9 Sonstiges