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Meldeportal zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist da

Impfkampagne Brandenburg

Internetportal steht nun zur Verfügung - medizinische und pflegerische Einrichtungen melden auf mehreren Weg an den Landkreis

Die Einrichtungen und Unternehmen sind verpflichtet, die Daten in Form einer digitalen Portalmeldung an das Gesundheitsamt zu übermitteln. Gemeldet werden ausschließlich Mitarbeitende, welche nicht vollständig geimpft sind oder einen offensichtlich zweifelhaften Nachweis einer Impfbefreiung vorgelegt haben. Das hierfür vorbereitete Web-Portal steht leider erst jetzt zur Verfügung. Wir bitten dies zu entschuldigen.

Aktuell: Meldeportal gemäß § 20a IfSG ist verfügbar -

Hier der Link für das Meldeportal

Das Meldeportal steht aufgrund technischer Probleme erst jetzt zur Verfügung. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass bisher angebotene Verfahren zu nutzen: Sie können die genannte Meldung vornehmen mittels  dieser Excel-Tabelle

Diese kann dann direkt über "Cryptshare" an folgende Adresse übermittelt werden:   share.potsdam-mittelmark.de senden an 20a@remove-this.potsdam-mittelmark.de

Durch das vorgenannte Verfahren der Meldung gemäß § 20a IfSG wird den betroffenen Einrichtungen eine sichere, verschlüsselte Übertragung ermöglicht. Zu dem Meldeverfahren (Inhalt, Form und Frist) hat der Landkreis eine Allgemeinverfügung erlassen. Das Gesundheitsamt bittet alle betroffenen Einrichtungen von formlosen Meldungen über den Impfstatus der Mitarbeitenden abzusehen.



Hintergrund:

Die Personen in den von der Vorschrift des § 20a Infektionsschutzgesetz erfassten Einrichtungen und Unternehmen können sich teilweise nicht selbst vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und damit einer COVID-19-Erkrankung schützen und sind darauf angewiesen, dass Menschen in ihrem engen Umfeld geimpft sind. Bei gegen COVID-19-geimpftem Personal ist eine Übertragung des Virus (auch gegenüber Geimpften) erheblich weniger wahrscheinlich als durch ungeimpftes Personal. Daher ist aus Sicht der Bundesregierung eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gerechtfertigt.

Zu den betroffenen Einrichtungen gehören zum Beispiel: Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Entbindungseinrichtungen, Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe, Rettungsdienste, voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen sowie ambulante Pflegedienste.

Auch für Beschäftigte von externen Dienstleistern, die in solchen Einrichtungen regelmäßig tätig sind, gilt die Impflicht. Dazu zählen zum Beispiel Handwerker, medizinische Fußpflege, Friseure oder Freie Mitarbeiter. Die abschließende Definition aller Einrichtungen und Unternehmen, die von der Vorschrift umfasst werden, ist eine Frage der Auslegung des Bundesrechts.

Weitere Information: Das Bundesministerium für Gesundheit hat hierzu einen „Handreichung zur Impfprävention in Bezug auf einrichtungsbezogenen Tätigkeiten“ des Bundesministeriums für Gesundheit vom 16. Februar 2022 (siehe Link „Handreichung BMG“), erlassen.

Zu den Informationen zum Corona-Virus hier

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