Bundesrechtliche Regelungen
Infektionsschutzgesetz, Corona-Schutzverordnung, Einreise-Verordnung u.a. Vorschriften beim Bundesgesundheitsministerium (BMG)
Aktuell: Die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) traten am 23.04. in Kraft.
Mit dem neuen Paragraphen 28b IfSG wurde eine für alle Länder einheitliche Bundes-Notbremse eingeführt: Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Anzahl von Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag schärfere Schutzmaßnahmen.
Rechtsverordnungen des Landes zur Corona-Krise
Die landesrechtlichen Vorschriften zur Corona-Pandemie sind auf der Internetseite www.corona.brandenburg.de (Link) zu finden:
- Quarantäne-Verordnung (SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung) vom 13.01.2021, aufgehoben am 18.05.2021
Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark hier
Verfügungen des Landkreises Potsdam-Mittelmark
Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark
Bekanntgabe gemäß § 26 Abs.2 der 7. SARS-CoV-2-EindV vom 18.04.2021, 20.04.2021, 30.04.2021, 27.05.2021 und 16.06.2021
- vom 18.04.2021: Bekanntgabe der Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen im Kreis Potsdam-Mittelmark
- vom 20.04.2021: Bekanntgabe der Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen im Kreis Potsdam-Mittelmark
- vom 30.04.2021: Bekanntgabe der Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenz im Kreis Potsdam-Mittelmark
- vom 27.05.2021:Bekanntgabe der Unterschreitung der Inzidenz von 50 (7-Tage/100000 Einwohner) an drei aufeinander folgenden Werktagen
- vom 16.06.2021: Der Landkreis Potsdam-Mittelmark gibt das Unterschreiten der Inzidenz von 20 (7-Tage/100000 Einwohner) an fünf aufeinander folgenden Werktagen öffentlich bekannt.
- vom 22.08.2021: Der Landkreis Potsdam-Mittelmark gibt das Überschreiten der Inzidenz von 20 (7-Tage/100000 Einwohner) an fünf aufeinander folgenden Werktagen öffentlich bekannt.
Archiv älterer Vorschriften
Land Brandenburg
- 5. Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg in Kraft ab 23.01.2021 bis 14.02.2021
- 6. Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg in Kraft ab 15.02.2021 bis 07.03.2021
- 7. Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg außer Kraft ab 16.06.2021
Landkreis Potsdam-Mittelmark
- vom 01.02.2021: Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark über das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen an besonders stark frequentierten öffentlich zugänglichen Orten
- vom 30.01.2021: Text Allgemeinverfügung vom 27.01.2021:
Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark über die häusliche Absonderung und Gesundheitsbeobachtung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert sind, von Verdachtspersonen sowie von Kontaktpersonen - vom 02.03.2021: Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark über das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen an besonders stark frequentierten öffentlich zugänglichen Orten
- vom 31.03.2021: Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark über das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen an besonders stark frequentierten öffentlich zugänglichen Orten
- vom 27.04.2021: Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark über das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen an besonders stark frequentierten öffentlich zugänglichen Orten - Außer Kraft seit 26.05.2021
- vom 31.05.2021: Text Fünfte Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark über die häusliche Absonderung und Gesundheitsbeobachtung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2) infiziert sind, von Verdachtspersonen sowie von engen Kontaktpersonen
- vom 28.07.2021:Sechste Allgemeinverfügung des Landkreises Potsdam-Mittelmark über die häusliche Absonderung und Gesundheitsbeobachtung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2) infiziert sind, von Verdachtspersonen sowie von engen Kontaktpersonen