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Jobcenter MAIA erhöht die Mietobergrenzen

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Das Jobcenter MAIA hat die Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft für Bezieher von Arbeitslosengeld II zum 01.07.2017 an die Veränderungen am Wohnungsmarkt in Potsdam-Mittelmark angepasst. Im Durchschnitt steigen die Mietobergrenzen um 3,1 %. Die Leistungsempfänger, deren Unterkunftskosten über den bisher geltenden Grenzwerten lagen, erhalten mit dem nächsten Bewilligungsbescheid automatisch rückwirkend zum 01.07.2017 einen erhöhten Erstattungsbetrag. Ein gesonderter Antrag ist nicht erforderlich.

Wie werden die Angemessenheitsgrenzen festgelegt?

Das Arbeitslosengeld II umfasst neben der Regelleistung die Übernahme der Bedarfe für Unterkunft und Heizung, kurz Kosten der Unterkunft (KdU). Diese setzen sich zusammen aus

  •        den Kosten für die Grundmiete, bzw. Schuldzinsen bei Eigenheimbesitzern,
  •        den kalten Betriebskosten sowie
  •        den Heizkosten.

Übernommen werden nach den gesetzlichen Regelungen die Kosten für „angemessenen“ Wohnraum. Eine Definition, was unter „angemessen“ zu verstehen ist, überlässt das Gesetz den Landkreisen und kreisfreien Städten. Es gibt aber inzwischen eine sehr detaillierte Rechtsprechung der Sozialgerichte, die genau festlegt, nach welchen Prinzipien die Kommunen die Angemessenheitsgrenzen festzulegen haben.

Das Jobcenter MAIA hat die Daten aus der umfassenden Mietstrukturanalyse des Kreises aus dem Jahr 2015 mit Hilfe von aktuellen Daten und der Indizes des Statistischen Landesamtes fortgeschrieben. Die neuen Mietobergrenzen wurden auf der Grundlage dieser Daten nach einem komplexen mathematisch-statistischen Verfahren die Mietobergrenzen neu berechnet.

Welche Mietobergrenzen gelten ab dem 01.07.2017?

Nach den vom Bundessozialgericht festgelegten Kriterien wurde für jeden der Vergleichsräume und jede Wohnungsgröße eine neue Mietobergrenze berechnt, die in der neuen Geschäftsanweisung zu den Bedarfen für Unterkunft und Heizung“ enthalten ist.

Eine Aufstellung der ab 01.07.2017 geltenden Mietobergrenzen finden Sie hier. 

Im Vergleich zu den bisher geltenden Angemessenheitsgrenzen ergibt sich in allen Gemeinden des Kreises eine Erhöhung, die aber unterschiedlich hoch ausfällt:

VergleichsraumStädte/Gemeinden/ÄmterSteigerung

A
Teltow, Stahnsdorf, Kleinmachnow3,6 %

B

Werder/Havel2,7 %

C

Amt Beetzsee, Groß Kreutz (Havel), Kloster Lehnin3,6 %

D

Bad Belzig3,6 %

E

Wiesenburg/Mark, Amt Wusterwitz, Amt Ziesar4,4 %

F

Treuenbriezen, Amt Brück, Amt Niemegk0,6 %

G

Michendorf, Nuthetal, Schwielowsee5,8 %

H

Beelitz1,2 %

I

Seddiner See2,4 %

Landkreis Potsdam-Mittelmark

3,1 %

 

Was müssen Bürgerinnen und Bürger tun, um in den Genuss der neuen Mietobergrenzen zu kommen?

Eine Veränderung ergibt sich nur für diejenigen Bürgerinnen und Bürger, deren Mieten über den bisher geltenden Mietobergrenzen lagen. Das ist lediglich bei 6,6 % der Leistungsempfänger der Fall. Diese Personen haben ab dem 01.07.2017 Anspruch auf höhere Leistungen vom Jobcenter MAIA. Die Auszahlung des Differenzbetrages erfolgt zum Zeitpunkt des nächsten Weiterbewilligungsbescheides automatisch rückwirkend zum 01.07.2017. Ein gesonderter Antrag ist nicht erforderlich.

Gibt es weitere Änderungen in der Geschäftsanweisung zu den Kosten der Unterkunft?

Die wichtigste Änderung der Geschäftsanweisung zu den Kosten der Unterkunft ist die Anpassung der Mietobergrenzen. Da sich aber die Rechtsprechung kontinuierlich weiterentwickelt, wurden in der über 50 Seiten langen internen Regelung des Jobcenters auch verschiedene kleinere Anpassungen vorgenommen.

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